AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Weingut Klostermühle Odernheim KG

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: kurz AGBs) regeln in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung die Geschäftsbeziehung zwischen der Weingut Kloster- mühle Odernheim KG (im Folgenden: Weingut) und dem Kunden als Verbraucher bezogen auf Verträ- ge, die über den Onlineshop webshop.weingut-klostermuehle.de (im Folgenden: Onlineshop) geschlossen werden.
webshop.weingut-klostermuehle.de
ist ein Angebot von

Boos von Waldeckscher Hof KG mit Weingut Klostermühle Odernheim KG,
Obergasse 26,
55590 Meisenheim,
Tel. 06753 124 841
Fax: 06753 124 847
E-Mail: mail@boos-von-waldeck.de

Sie haben die Möglichkeit, diese AGBs abzuspeichern. Sollten Sie hierbei Probleme haben, helfen wir Ihnen gerne weiter.

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich der AGBs

(1) Gegenstand dieser AGBs ist die Regelung der Vertragsbedingungen des Weinguts mit dem Kunden des Onlineshops, sofern der Kunde ein Verbraucher ist. Der Kunde ist
Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferung und Leistungen nicht seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist „Unter- nehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstän- digen beruflichen Tätigkeit handelt. Für Unternehmer verweisen wir auf unsere gesonderten AGBs.

(2) Diesen AGBs entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorste- henden Regelung unberührt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kunden und dem Weingut kommt wie folgt zustan- de: Der Kunde kann unter der Rubrik „Bestellformular“ aus dem Sortiment des Onlineshops beliebig Waren aussuchen und die Menge der gewünschten Exemplare angeben (mindestens sechs Flaschen). Bis zum Abschluss des Bestellvorgangs kann der Kunde diese Angaben jederzeit ändern oder löschen. Nach Angabe der für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen persönlichen Daten hat der Kunde sein Einvernehmen mit den AGBs, insbesondere den Bestimmungen des Widerrufsrechts, den Zah- lungs- und Versandinformationen und der geltenden Datenschutzerklärung zu erklären. Die jeweili- gen Dokumente kann der Kunde über die
bestehende Verlinkung abrufen und auf seinem Endgerät abspeichern. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der angegebenen Wa- ren ab. Das Weingut ist berechtigt, dieses Angebot binnen fünf Werktagen anzunehmen. Die Annahme wird dadurch erklärt, dass dem Kunden die Annahme seiner Bestellung schriftlich bestätigt wird. Dies geschieht via E-Mail in Form einer Auftragsbestätigung. Mit der Annahme durch das Weingut ist der Vertrag zustande gekommen.

(2) Das Weingut sendet dem Kunden an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene E-Mail-Ad- resse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden eine E-Mail zu, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird. In dieser E-Mail wird die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt; die E-Mail hat die Funktion einer automatischen Empfangsbestätigung, durch welche gemäß der Ver- pflichtung aus
§ 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB dokumentiert wird, dass die Bestellung des Kunden
eingegangen ist. Die Annahme des Vertragsangebots des Kunden wird durch diese Empfangsbestätigung noch nicht erklärt. In der Empfangsbestätigung enthalten ist zudem die aktu- elle Fassung der AGBs, Widerrufsbelehrung sowie Widerrufsformular und die Zahlungs- und Versand- informationen.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend nicht
verfügbar, so teilt das Weingut dies dem Kunden in Textform kurzfristig mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzu- treten. Ebenso soll in diesem Fall dem Weingut das Recht zustehen, sich von der Verpflichtung zur Er- füllung des Vertrags zu lösen. Das Weingut wird in diesem Falle eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(4) Erfüllungsort des Vertrages ist Odernheim.

§ 3 Informationspflichten

(1) Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern (insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), ist der Kunde verpflichtet, dem Weingut diese Änderung in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) unverzüglich mitzuteilen.

(2) Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, so kann das Weingut, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

(3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns

Weingut Klostermühle Odernheim KG Am Disibodenberg
D-55571 Odernheim,
Tel: +49 (0) 6753 12 48 41
Fax: +49 (0) 6753 12 48 47
E-Mail: mail@klostermuehle-odernheim.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Mus- ter-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Wider- rufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus erge- ben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzah- lung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

§ 5 Preise; Zahlungsbedingungen; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Unsere Preise verstehen sich incl. MwSt. sowie Glas, Verpackung und ggf. Sektsteuer. Die Preise verstehen sich ab Weingut. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sie können bequem per Rechnung bezahlen. Bei Zahlung durch Überweisung nach Rechnungsstellung ist der Kaufpreis fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung der Ware. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Es werden von uns keine Entgelte im Rahmen des Zahlungsvorgangs erhoben.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur mit unstrittigen oder rechtskräftig festgestell- ten Gegenansprüchen zu.

(3) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem glei- chen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

Die Mindestbestellmenge beträgt 6 Flaschen. Der Versand erfolgt in Kartons mit einer
Kapazität von jeweils 12 Flaschen. Pro Karton fallen 4,90 Euro Versandkosten an.
Wir verschicken die Bestellungen im Standardversand (Lieferart) mit DPD als Dienstleister. Hierzu benötigen wir regelmäßig 4-5 Werktage ab Zahlungseingang (Liefertermin).

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 8 Rechte bei Mängeln

(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Schadensersatzansprüche des Kunden richten sich nach § 9 dieser AGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei – 2 – Jahre.

(2) Kristalle, die sich in der Flasche bilden können, sogenannter Weinstein, sind natürliche Ausschei- dungen von Weinsäure im Wein. Weinstein ist ein Zeichen von schonendem Weinausbau. Weinstein stellt keinen Mangel dar und ein Umtausch aus diesem Grunde ist deshalb ausgeschlossen.

(3) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe dieser Rege- lungen geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist.
Unberücksichtigt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den
nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.

§ 9 Haftung

(1) Das Weingut haftet ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für
Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, un- seren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Das Weingut haftet ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, so haftet das Weingut auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen als Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch in diesen Fällen auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Das Weingut erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Es beachtet da- bei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Mit Ausnahme des Abs. 2 wird das Weingut Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Das Weingut behält sich vor, Daten des Kunden in unregelmäßigen Abständen zur
Übermittlung von Informations- und Werbematerial des Weinguts zu nutzen.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datener- hebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Weinguts jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Anwendbares Recht; salvatorische Klausel

(1) Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durch- führbare Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen und undurchführbaren Bestimmung wirtschaft- lich so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke dieses Vertrags.

Stand Juni 2014